Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Syltox Deutschland – Industriestraße 25, 22769 Hamburg – Transaktionen über PayPal – Dein Fahrzeugpartner für Auto & Motorrad-Zubehör online auf syltox.com auf
1. Einführende Bestimmungen und Geltungsbereich unserer AGB
Diese Nutzungs- und Leistungsbedingungen (nachfolgend als „Vereinbarung“, „Regelwerk“ oder „Klauselpaket“ bezeichnet) legen den rechtmäßigen Rahmen für sämtliche geschäftlichen Handlungen, Käufe, Anfragen und Vermittlungsvorgänge fest, die zwischen der Syltox-Betreibergesellschaft (Anschrift: Industriestraße 25, 22769 Hamburg, Bundesrepublik Deutschland, E-Mail-Kontakt: [email protected]) und dem Vertragspartner (nachstehend auch als „Kunde“, „Nutzer“ oder „Endverbraucher“ aufgeführt) über die Webpräsenz syltox.com stattfinden. Die Domain syltox.com präsentiert sich als thematische Plattform für den Warenbereich „Auto & Motorrad“, dies umfasst entsprechende Ersatzteile, Pflegeprodukte, Werkzeuge und weiteres Zubehör für Kraftfahrzeuge. Durch den Zugriff auf die Internetseite, die Anmeldung im Kundenbereich oder die verbindliche Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Nutzer ausnahmslos mit der Gültigkeit dieser Klauseln einverstanden. Abweichende Konditionen des Kunden haben keine Wirksamkeit, es sei denn, wir haben ihrer Geltung schriftlich und ausdrücklich zugestimmt. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollte der Kunde über einen Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union verfügen, werden die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen dieses Staates jedoch nicht eingeschränkt.
2. Vertragsabschluss, Angebotserstellung und Bestellprozesse
2.1. Präsentation der Waren
Die Darstellung der Motorrad- und Kfz-Produkte auf syltox.com stellt rechtlich gesehen keine verbindliche Offerte unsererseits dar, sondern fungiert lediglich als eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufvorschlags durch den Nutzer. Der Endverbraucher ist eingeladen, durch das Durchlaufen des digitalen Bestellvorgangs ein Anbot zu platzieren.
2.2. Ablauf und Zustandekommen des Kontraktes
Legt ein Kunde einen oder mehrere Artikel in den virtuellen Warenkorb und durchläuft den Bestellassistenten bis zur finalen Bestätigungsseite, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Unmittelbar nach dem Absenden dieser Bestellung versendet das System eine automatische Eingangsbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse des Käufers. Diese Nachricht stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern informiert lediglich über den Zugang der Order. Der eigentliche Vertrag kommt erst dann rechtswirksam zustande, wenn wir gegenüber dem Käufer eine gesonderte Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung per E-Mail) abgeben oder die Ware tatsächlich versenden. Sollte eine Bestellung nicht ausgeführt werden können (beispielsweise bei Nichtverfügbarkeit), unterbleibt die Annahme, und wir informieren den Käufer unverzüglich.
2.3. Sprachfassungen und Korrekturen
Diese Dienstleistungsbedingungen sind ausschließlich in deutscher Sprache verfasst und rechtlich bindend. Übersetzungen in andere Idiome dienen lediglich der Verständnishilfe und entfalten keine rechtliche Verbindlichkeit. Der Kunde hat vor dem endgültigen Absenden der Bestellung jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen, zu korrigieren oder die Aktion gänzlich abzubrechen.
3. Transaktionsabwicklung – Exklusivität des Bezahlsystems und Haftungsfreistellung
3.1. Monopolstellung des Zahlungsmittels PayPal
Für sämtliche finanziellen Transaktionen, die im Rahmen eines Erwerbs auf syltox.com anfallen, schreiben wir als verbindliche Zahlungsart einzig und allein den Dienst „PayPal“ vor. Dies umfasst sowohl die Bezahlung per PayPal-Guthaben als auch die Option der Lastschrift oder Kreditkarte über das PayPal-Interface. Eine direkte Überweisung, Barzahlung, Nachnahme oder die Nutzung einer Kryptowährung ist nicht realisierbar. Der Käufer erklärt sich mit der Auswahl dieser Modalität einverstanden, indem er den Bestellprozess durchläuft.
3.2. Haftungsausschluss und Verantwortungsbereich des Betreibers
Der Syltox-Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass während des Bezahlvorgangs keinerlei Kreditkarteninformationen, Bankleitzahlen oder andere sensible Finanzdaten des Käufers auf den Servern von syltox.com verarbeitet, zwischengespeichert oder übertragen werden. Die gesamte Abwicklung der Vermögenswerte erfolgt über gesicherte Schnittstellen des unabhängigen Dienstleisters PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., mit Sitz in Luxemburg. Aufgrund dieser entkoppelten Architektur übernehmen wir keinerlei Haftung oder Gewähr für mögliche Fehler, Verzögerungen, Sicherheitsverletzungen oder sonstige Unregelmäßigkeiten, die ausschließlich im Verantwortungsbereich von PayPal entstehen. Für sämtliche Streitigkeiten, Rückbuchungen oder Beanstandungen, die den Zahlungsfluss betreffen, verweisen wir auf die verbindlichen Käufer- und Verkäuferrichtlinien (PayPal-Käuferschutz und Verkäuferschutzprogramm). Der Kunde ist dazu angehalten, etwaige Unstimmigkeiten direkt im PayPal-Konfliktlösungszentrum zu eröffnen.
4. Preisdarstellung, Steuern und Versandkosten
Alle auf syltox.com ausgewiesenen Endpreise für Kraftfahrzeugartikel verstehen sich als Gesamtbeträge in Euro (EUR) und beinhalten die zum Zeitpunkt des Kaufs geltende gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von derzeit 19 Prozent für Lieferungen innerhalb von Deutschland. Etwaige Zollabgaben, Einfuhrumsatzsteuern oder Gebühren für Sendungen in außereuropäische Länder sind nicht inkludiert und werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt, sofern diese anfallen. Die konkreten Versandkosten werden dem Nutzer vor der verbindlichen Abgabe seiner Willenserklärung in der Warenkorbanzeige und auf der Bestellseite klar und deutlich mitgeteilt. Preisänderungen aufgrund von Herstellerwechsel, Währungsschwankungen oder Steueränderungen bleiben uns vorbehalten, sofern die Bestellung noch nicht durch den Kunden bestätigt wurde.
5. Rücktrittsrecht und Mängelhaftung für Verbraucher in Deutschland (gesetzlich verankert)
5.1. Belehrung über das vierzehntägige Widerrufsrecht
Als Kunde, der im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ansässig ist oder eine Bestellung für den privaten Endverbrauch aufgibt, steht Ihnen nach Maßgabe des § 355 BGB ein gesetzlich verankertes vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Diese Frist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben (bei Teil- oder Teillieferungen). Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Syltox, Industriestraße 25, 22769 Hamburg, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht zwingend vorgeschrieben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der vierzehntägigen Frist.
5.2. Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind wir verpflichtet, sämtliche Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (inklusive der Standard-Lieferkosten, ausgenommen Mehrkosten für eine von Ihnen gewählte Express- oder Sonderlieferung), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Kalendertagen ab dem Zeitpunkt, an dem Ihre Rücktrittsmitteilung bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Produkte zurückgesandt haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt der frühere ist. Sie haben die Produkte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Datum der Widerrufserklärung an uns zurückzuschicken. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen Sie als Kunde, sofern der Warenwert 40 Euro nicht übersteigt oder die Ware nicht der von uns gelieferten Beschaffenheit entspricht. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware haften Sie nur, wenn dieser auf einen nicht erforderlichen Umgang zwecks Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise zurückzuführen ist.
5.3. Gesetzliche Mängelhaftung (Sachmangelhaftung)
Für alle erworbenen Erzeugnisse aus dem Segment Auto und Motorrad greifen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Nach der aktuellen deutschen Rechtslage beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu gekauften Waren zwei Jahre ab Ablieferung an den Endkunden. Während dieser Periode haben Sie als Verbraucher das Recht, bei Vorliegen eines Sachmangels (z. B. Defekt, Funktionsstörung, Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit) Nacherfüllung in Form von Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist oder mehreren Versuchen fehl, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Diese Bestimmungen entsprechen den zwingenden europäischen Verbraucherrechtsvorgaben, die in Deutschland als Teil des BGB implementiert sind. Eine Einschränkung dieser gesetzlichen Gewährleistungspflichten gegenüber Verbrauchern ist nicht zulässig.
6. Eigentumsvorbehalt und Gefahrübergang
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises durch den Kunden verbleiben sämtliche gelieferten Gegenstände (Motorradteile, Autozubehör, Pflegeartikel) im Eigentum der Syltox-Betreibergesellschaft. Der Gefahrübergang (Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware) geht auf den Verbraucher über, sobald die Sendung dem Transportunternehmen übergeben wurde, sofern der Verbraucher selbst den Transport arrangiert hat oder der Spediteur vom Verbraucher beauftragt wurde. Erfolgt der Versand durch uns ohne gesonderte Vereinbarung, geht die Gefahr erst mit der Aushändigung der Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte Person über.
7. Geistiges Eigentum, Markenschutz und Nutzungsvorbehalte
Sämtliche Inhalte, Darstellungen, Logos, Marken, Texte, Grafiken, Video- und Audiomaterial auf syltox.com unterliegen dem Urheberrecht und sonstigen Schutzrechten des Betreibers sowie gegebenenfalls der jeweiligen Lizenzgeber und Hersteller (namentlich der Markeninhaber von Kfz- und Motorradprodukten). Der Kunde erhält mit der Nutzung der Plattform keinerlei Rechte am geistigen Eigentum übertragen. Es ist streng verboten, die digitalen Inhalte ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zu kopieren, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen oder in irgendeiner Form kommerziell oder nicht-kommerziell zu nutzen. Jeder Verstoß gegen diese Urheberrechtsklausel wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
8. Haftungsbeschränkung und Haftungsfreistellungen
8.1. Grundsatz der Haftung
Der Betreiber haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für die Verletzung von vertraglichen Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten) durch einfache Fahrlässigkeit haftet der Betreiber in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, wobei die Haftungssumme hierfür auf den Auftragswert der jeweiligen Bestellung begrenzt wird.
8.2. Ausschluss von Haftungstatbeständen
Soweit gesetzlich zulässig (insbesondere im unternehmerischen Verkehr und sofern kein Verbraucher betroffen ist), schließen wir jegliche Haftung aus für indirekte Schäden, Folgekosten, entgangenen Gewinn, Datenverluste, Produktionsausfälle oder immaterielle Einbußen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform, der Zahlungsabwicklung über PayPal oder einem Produktmangel entstehen. Bei Verbrauchern gelten die vorstehenden Ausschlüsse nicht, sofern es sich um Personenschäden, grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz oder die Verletzung von Gesundheits- oder Lebensrisiken handelt. Wir weisen weiterhin darauf hin, dass Informationen auf der Webseite Fehler enthalten können, und übernehmen keine Garantie für die vollständige Aktualität und Fehlerfreiheit sämtlicher technischer Spezifikationen der Kfz-Produkte.
9. Streitbeilegung, Gerichtsstand und zuständige Regulierungen in Deutschland
9.1. Wahl des Gerichtsstands und anwendbares Landesrecht
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Betreibers, 22769 Hamburg, Deutschland. Für Kunden, die Verbraucher sind, gilt die gesetzliche Regelung des § 12 BGB und der ZPO – diese können auch an ihrem Wohnsitz klagen. Diese Klausel zu den Nutzungsbedingungen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die zwingenden Schutzvorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
9.2. Hinweis zur EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform)
Die Europäische Kommission stellt unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine zentrale Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten (OS-Plattform) bereit. Wir sind als Gewerbetreibender verpflichtet, auf diese Plattform hinzuweisen. Wir nehmen jedoch nicht an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet, sofern eine solche nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Im Falle einer Unstimmigkeit mit Kunden, die durch PayPal abgesichert ist, steht dem Käufer das PayPal-Konfliktmanagement zur Verfügung.
10. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel und Änderungsvorbehalt
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Die Syltox-Betreibergesellschaft behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu modifizieren, um sie an neue rechtliche Rahmenbedingungen (z. B. Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs) oder technische Entwicklungen anzupassen. Der aktuelle Stand der AGB ist auf syltox.com jederzeit abrufbar. Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit Kunden, die das 14-tägige Widerrufsrecht oder die zweijährige Gewährleistungspflicht betreffen, sind die deutschen Verbraucherschutzbehörden zuständig.